zurück zur Homepage

Forum Staatshehlerei.de

Forums-Ausgangsseite

log in | registrieren

zurück zur Übersicht
Thread-Ansicht  Board-Ansicht
defiance

20.01.2014, 17:38
 

Das muss jetzt Aufgeklärt werden

[image]
[image]

[image]


²³²

defiance

25.03.2014, 00:21

@ defiance
 

Das wird jetzt Aufgeklärt werden . . . Lesbare Abschrift

[image]
[image]






___________________________________________________________________________________________
[image]

defiance

25.03.2014, 00:22

@ defiance
 

Stasi Alarm im Finanzministerium

[image]

Stasi Alarm im Finanzministerium

[image]


"IM KONRAD"

Stasi-Zuträger unter Steinbrücks Spitzenbeamten

Von Stefan Berg

Aufregung in der Bundesregierung: Ein früherer Stasi-Zuträger
ist nach SPIEGEL-Informationen seit Jahren als einflussreicher
Referatsleiter im Finanzministerium beschäftigt.

Bekannt wird der brisante Fall erst jetzt
durch die Anfrage eines FDP-Abgeordneten.

Berlin - Die Frage mit der Arbeitsnummer
4/181 ist bloß wenige Zeilen lang.

Doch die Auskunft, nach der der FDP-Bundestagsabgeordnete
Christoph Waitz am 24. April begehrte, hatte es in sich.

Wie eine heiße Kartoffel schoben sich die
Ministerialen die Kleine Anfrage zu.


Soll das Bundesfinanzministerium antworten
oder doch das Bundesinnenministerium?

Am Ende entschied das Kanzleramt, Kulturstaatsminister
Bernd Neumann (CDU)
solle sich der Sache annehmen,
schließlich ist er nicht nur der Herr über die schönen Künste,
über Kultur und Medien.

Zu seinem Geschäftsbereich zählt auch die Behörde der
Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen. (*BStU)


Und genau danach hatte Waitz gefragt-
nach einem hochbrisanten Stasi-Fall an
der Spitze eines Bundesministeriums.


Es geht um einen einflussreichen Ministerialrat und
Referatsleiter
im Ministerium von Peer Steinbrück (SPD),
zuständig für die Regelung offener Vermögensfragen.
(*ARoV , LARoV & BARoV)


Der Jurist war früher Mitarbeiter im "Gesamtdeutschen Institut" ,
bis er in das Bundesfinanzministerium wechselte.

Doch der Publizist D.K. stieß bei der Untersuchung der
Geschichte des Instituts auf ein bis dato unbekanntes
Kapitel im Leben des westdeutschen Juristen.

Er stieß auf den Decknamen "IM Konrad", einem
Westdeutschen, der offenbar von der DDR-Spionage
geführt wurde und dem die DDR-Auslandsaufklärung
(*HVA)
offenbar viele Informationen zu verdanken hatte.

Laut Stasi-Aufzeichnungen wurde der Jurist 1974 geworben,
damals noch Student. D.K. entdeckte in den nur teilweise
erhaltenen Teilen der Akte "IM Konrad" unzählige Indizien
dafür, dass die DDR-HVA "IM Konrad" auch schriftliche
Informationen zu verdanken hatte – Papier, Einschätzungen.

Gegenüber D.K. erklärte der Mann, der "Konrad" sein soll,
er habe lediglich Kontakt zu einem vermeintlichen Mitarbeiter
eines schwedischen Industrieverbandes gehabt, der offenbar
Stasi-Offizier war.

Er werde sich jedoch gegen jede Unterstellung
wehren, IM gewesen zu sein.

Dann müsste Steinbrücks Referatsleiter allerdings
nun gegen die Bundesregierung vorgehen.

Denn die Antwort, die Staatsminister Neumann - CDU
dem FDP-Mann Christoph Waitz MdB gab, ist eindeutig.


Frage: "Ist der Bundesregierung bekannt,
dass die Identität des 'IM Konrad' des
Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR
(Stasi) aufgedeckt wurde und dass es sich bei
dem betreffenden langjährigen Inoffiziellen
Mitarbeiter um einen Ministerialrat und
Referatsleiter des Bundesministeriums
für Finanzen handeln soll?"


Antwort Neumann: "Ja".

Bislang führte diese Erkenntnis zu keinen Konsequenzen.

(* Anm.d.Redaktion ) UPDATE: Der FDP-Mann Christoph Waitz
ist danach nicht mehr für den Bundestag aufgestellt worden.


Ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes
der Agententätigkeit wurde eingestellt, ein
beamtenrechtliches Disziplinarverfahren blieb
offenbar folgenlos.

Dies muss sich nun ändern.

Die Bundesregierung prüft, "ob sich aus
weiteren Erkenntnissen die Notwendigkeit
einer neuen dienstrechtlichen Beurteilung
des Sachverhaltes ergibt".

Für FDP-Mann Waitz jedenfalls ist der Fall ein "Skandal".

Klar sei für ihn nun auch, dass das Problem der Stasi in
Bundesministerien nicht länger "kleingeredet werden kann".



Quelle: http://www.spiegel.de


²³²

defiance

25.03.2014, 02:26

@ defiance
 

Alarm im Finanzministerium . . . Wer ist "IM KONRAD" ? ?

[image]

Alarm im Finanzministerium . . . . Wer ist "IM KONRAD" ??

Von Dirk Banse und Uwe Müller

DDR-Vergangenheit mit Stasi-Alarm in Bundesministerien

Ein einflussreicher Mitarbeiter von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD)
steht unter Verdacht, Mitarbeiter der DDR-Geheimpolizei HVA gewesen
zu sein.

Auch bei Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) soll ein
Agent des Ministerium für Staatssicherheit der DDR sitzen.

Die FDP fordert die Regierung auf, nicht länger wegzuschauen.

Der Publizist D.K. versteht viel vom DDR-Geheimdienst.

Vor Jahren veröffentlichte er in der Schriftenreihe des
Berliner Stasi - Landesbeauftragten die Broschüre

"Das Gesamtdeutsche Institut im Visier der Staatssicherheit".

Dabei schilderte er auch den Fall eines Inoffiziellen Mitarbeiters
(IM) des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR mit dem
Decknamen IM "Konrad".

Damals konnte er den Klarnamen allerdings nicht ermitteln.

In einer Neuauflage, die in diesem Jahr veröffentlicht worden
ist, kann D.K. nun die Person benennen. Der Vorgang ist
brisant und inzwischen rotiert auch die Bundesregierung.

Denn als IM "Konrad" führte die DDR-Geheimpolizei mit
dem Westdeutschen Hermann-Josef Rodenbach einen
einflussreichen Referatsleiter im Finanzministerium
von Peer Steinbrück (SPD).

Der jedoch bestreitet die Vorwürfe.

Publik wurde der Fall erst durch die Anfragen des
FDP-Abgeordneten Christoph Waitz MdB.


Der FDP-Parlamentarier sagte WELT ONLINE ,
es gebe auch weitere Fälle.


So habe er beispielsweise Kenntnis von einem
mutmaßlichen Stasi-IM im Wirtschaftsministerium:
" Es handelt sich um IM "Helene".

Dazu habe seine Fraktion schon eine
entsprechende Anfrage vorbereitet.

Für MdB Christoph Waitz (FDP) ist es ein Skandal, dass sich die
Bundesregierung nicht längst des Themas angenommen hat.

"Die westdeutschen Stasi-Agenten, die noch immer unentdeckt in
Bundesministerien und nachgeordneten Behörden beschäftigt sind,
müssen enttarnt und auf Arbeitsplätze versetzt werden, wo sie keinen
Einfluss mehr haben."


Zu IM "Konrad" wollte der Liberale von der
Regierung wissen, ob ihr der Fall bekannt sei.

Lapidare Antwort: " Ja ".

Die Frage, ob der Sachverhalt auch Konsequenzen haben werde,
ließ der zuständige Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU)
zunächst offen.

"Die Bundesregierung prüft, ob sich aus weiteren Erkenntnissen
die Notwendigkeit einer neuen dienstrechtlichen Beurteilung des
Sachverhaltes ergibt", erklärte der Kanzleramtsmitarbeiter.

Weitergehende Angaben wollte Kulturstaatsminister
Bernd Neumann (CDU) aus "personaldatenrechtlichen
Gründen" nicht machen.

Der Ministerialbeamte Hermann-Josef Rodenbach hat
gegenüber dem Autor D.K. energisch eine wissentliche
Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit
der DDR bestritten.

Er habe "lediglich über Jahre hinweg Kontakt mit
einem vermeintlichen Mitarbeiter eines schwedischen
Industrieverbands, der Stasi-Offizier war", gehabt.

Im Rang eines Ministerialrats leitet
Hermann-Josef Rodenbach das
Referat V B 1.


Es ist zuständig für Offene Vermögensfragen,
Entschädigungsfonds und Altforderungen.
Zudem hat es die Rechts-und Fachaufsicht über
das Bundesamt für zentrale Dienste und offene
Vermögensfragen. (*BADV)


Hermann-Josef Rodenbach drohte, er werde sich
"gegen jede Unterstellung, dass ich als IM für das
ehemalige Ministerium für Staatssicherheit der
DDR
gearbeitet habe, mit allen rechtlichen Mitteln
zur Wehr setzen."

Der Stasi - Experte D.K. merkt dazu an, eine solche
Unterstellung habe er auf den fünf Seiten, auf denen
der Fall detailliert beschrieben ist, nicht vorgenommen:

"Allerdings darf sich jeder Leser aus dem
hier ausgebreiteten Material seine eigene
Meinung bilden."


Quelle: https://www.welt.de

²³²

defiance

25.03.2014, 04:34

@ defiance
 

Stasi Spitzel "IM Konrad" im "Hause des Finanzministers"

[image]

IM Konrad

Spitzel bei Steinbrück

VON BERNHARD HONNIGFORT

[image]
Hause des Finanzministers


"Tja", sagt der Sprecher des Bundesfinanzministeriums.
Eigentlich wollte auch er ins lange Pfingstwochenende
verschwinden, als die Geschichte vom "IM Konrad"
plötzlich publik wurde.

"Die Sache ist nicht aus der Luft gegriffen", meinte der Mann.

Aber mehr wolle er dazu nicht sagen.

Eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Christoph Waitz
aus Zwenkau bei Leipzig hatte "die Sache" ins Rollen gebracht.

Waitz wollte vor gut zwei Wochen, am 24. April, wissen,
ob der Bundesregierung bekannt sei, dass es sich bei
dem enttarnten Inoffiziellen Mitarbeiter (IM) "Konrad"
des DDR-Staatssicherheitsdienstes um einen Ministerialrat
und Referatsleiter im Bundesfinanzministerium handele.

Und Kulturstaatsminister Bernd Neumann, zuständig auch
für den Berg der übrig gebliebenen Stasi-Unterlagen,
antwortete laut Spiegel Online kurz und bündig: "Ja."

Der Publizist D.K. war bei der Untersuchung der Geschichte
des "Gesamtdeutschen Institutes" auf den westdeutschen
Stasi-Zuträger gestoßen.

Der Jurist, unter Finanzminister Peer Steinbrück
zuständig für die Regelung offener Vermögensfragen,
arbeitete einst an dem "Gesamtdeutschen Institut".

1974, damals war er noch Student,
warb ihn die DDR-Geheimpolizei an.


Später wechselte er dann ins Ministerium.

Gegenüber D.K. gab der Mann aber an, er habe
lediglich Kontakt zu einem Mitarbeiter eines
schwedischen Industrieverbandes gehabt, der
selbst Stasi-Offizier gewesen sein soll.

Laut Spiegel Online verdankte die DDR-Auslandsaufklärung dem
Mann angeblich viele Informationen. Er selbst aber, habe der
Mann gesagt, der "IM Konrad" sein soll, werde sich gegen jede
Unterstellung wehren, ein IM gewesen zu sein.

Wie die Angelegenheit weitergehen soll, konnte auch der Sprecher
des Finanzministeriums nicht sagen: "Gegenstand der Vorwürfe sind
ja keine dienstlichen Verfehlungen."

Laut Spiegel Online wurde ein Ermittlungsverfahren
wegen des Verdachts auf Agententätigkeit eingestellt.


Und ein disziplinarrechtliches Verfahren
hatte offenbar keine Folgen für den Mann.


[image]



FDP-Mann Christoph Waitz MdB
sagte der Frankfurter Rundschau:

"Wir fragen schon seit einiger Zeit nach
West-IMs in der Bundesregierung.


Bislang wurden uns Auskünfte verweigert.

" Jetzt sei es aber dringend an der Zeit,
dass sich die Regierung dem Sachverhalt
stelle und weitere Fälle ermittele.

"Es darf nicht sein", sagte Waitz, "dass enttarnte West-IMs
weiterhin auf einflussreichen Stellen in der Regierung sitzen."

"IM Konrad", meinte der Abgeordnete, sei solch ein Fall gewesen.

Der habe, das belegten die Akten, "einigen Einfluss" im Hause Steinbrück.


Quelle: http://www.fr-online.de



²³²

defiance

14.06.2014, 23:07

@ defiance
 

Das wird jetzt Aufgeklärt werden

[image]
[image]
___________________________________________________________________________________________

[image]
ÜBERALL SIND UNSERE LEUTE MIT HEISSEM HERZ,
KÜHLEM KOPF, UND SAUBEREN HÄNDEN DABEI.


[image]

___________________________________________________________________________________________

[image]




³³²

zurück zur Übersicht
Thread-Ansicht  Board-Ansicht
40 Postings in 19 Threads, 3 registrierte User, 2 User online (0 reg., 2 Gäste)
Forum Staatshehlerei.de | Kontakt
powered by my little forum